AGB für ResMenu

(1) Das Modul ResMenu ist die digitale Speisekarten-Lösung der ResEcho-Plattform. ResMenu ermöglicht Gastronomiebetrieben die Erstellung, Pflege und Veröffentlichung digitaler Speisekarten, die von Gästen per QR-Code oder direktem Link aufgerufen werden können.

(2) Der jeweils aktuelle Funktionsumfang von ResMenu ergibt sich aus der Produktseite /modules/resmenu. Maßgeblich ist die im Bestellprozess angezeigte Tarif-Konfiguration zum Zeitpunkt der Bestellung.

(3) ResMenu wird in drei Tarifen angeboten:

• Free (kostenlos, für immer)
• Classic (kostenpflichtig)
• Premium (kostenpflichtig)

Die konkrete Funktions- und Limitausstattung der Tarife (insbesondere Anzahl der Speisekarten, unterstützte Sprachen, verfügbare Designs und Funktionen) ergibt sich aus der jeweils aktuellen Preisübersicht auf /modules/resmenu.

(1) Die Preise für die kostenpflichtigen Tarife (Classic, Premium) sind auf der Produktseite /modules/resmenu ausgewiesen. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Stand zum Zeitpunkt der Vertragserstellung dieser AGB:

Maßgeblich für die Abrechnung ist stets der im Bestellprozess angezeigte Preis. Preisänderungen für bestehende Verträge erfolgen ausschließlich gemäß § 4 Abs. 5 der Allgemeinen AGB.

(3) Free-Tarif: Der Free-Tarif ist unbefristet und kostenlos. Code7Byte behält sich vor, den Funktionsumfang oder die Limits des Free-Tarifs jederzeit anzupassen, sofern hierdurch der Kerncharakter des kostenlosen Angebots gewahrt bleibt. Auf den Free-Tarif finden die Regelungen der Allgemeinen AGB zu Abrechnung, Zahlung und Verlängerung keine Anwendung; die übrigen Bestimmungen (insbesondere Haftung, Datenschutz, Verfügbarkeit) gelten entsprechend.

(4) Jährliche Abrechnung: Bei Wahl der jährlichen Abrechnung wird der gesamte Jahresbetrag im Voraus fällig. Das Preisvorteil-Äquivalent („2 Monate gratis") ist bereits im Jahrespreis eingerechnet und stellt keinen separat ausweisbaren Rabatt dar.

(5) Umsatzsteuer: Österreichische Kunden zahlen 20 % Umsatzsteuer. EU-Unternehmen außerhalb Österreichs mit gültiger UID-Nummer werden im Reverse-Charge-Verfahren ohne österreichische Umsatzsteuer fakturiert (siehe Allgemeine AGB § 4 Abs. 2).

(1) Upgrade (z.B. Free → Classic, Classic → Premium):

• Sofort wirksam.
• Das Vertragsende-Datum der laufenden Abrechnungsperiode bleibt unverändert.
• Die Preisdifferenz wird durch Stripe anteilig (pro-rata) berechnet und mit der nächsten Abrechnung verrechnet. Der im Bestellprozess angezeigte Differenzbetrag ist verbindlich.

(2) Downgrade (Wechsel in einen niedrigeren Tarif) ist nicht vorgesehen. Möchte der Kunde von Premium auf Classic, von Classic auf Free oder einen anderen niedrigeren Tarif wechseln, muss er den bestehenden Vertrag gemäß § 5 der Allgemeinen AGB kündigen und nach dessen Auslaufen einen neuen Vertrag im gewünschten Tarif abschließen.

(3) Wechsel zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung innerhalb desselben Tarifs gilt als Tarifwechsel im Sinne von Abs. 1 (Upgrade) bzw. Abs. 2 (Downgrade). Der Wechsel von monatlich auf jährlich ist jederzeit pro-rata möglich; der Wechsel von jährlich auf monatlich erfolgt nach den Regeln des Downgrades.

(1) Der Kunde stellt sicher, dass alle in ResMenu eingegebenen Speisekarten-Inhalte den jeweils geltenden lebensmittelrechtlichen Vorschriften entsprechen, insbesondere:

• Allergenkennzeichnung gemäß LMIV / EU-Verordnung Nr. 1169/2011 für die vom Kunden ausgewiesenen Speisen und Getränke,
• Preisauszeichnung in der gemäß lokaler Preisauszeichnungsverordnung erforderlichen Form (inklusive Endpreise mit Umsatzsteuer für Verbraucher),
• Mengenangaben und Grundpreis-Angaben, soweit erforderlich.

(2) Code7Byte stellt Eingabefelder, Strukturen und Anzeigeformate für diese Angaben bereit, übernimmt jedoch keine inhaltliche Prüfung. Die rechtliche Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte trägt allein der Kunde.

(3) Bei Verwendung von Bildmaterial (Produktbilder, Hintergründe) stellt der Kunde sicher, dass er über die erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte verfügt. Eine Haftung von Code7Byte für eingebettete Inhalte des Kunden ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

(4) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass öffentliche Speisekarten- seiten suchmaschinen-indexierbar veröffentlicht werden und Bestandteil des öffentlichen Restaurant-Profils unter resecho.com/res/<username> werden. Diese öffentliche Sichtbarkeit ist ein wesentliches Merkmal des ResMenu-Dienstes und kein Mangel.

(1) Im Premium-Tarif stellt ResMenu Funktionen zur Gäste-Interaktion bereit, insbesondere:

• Smart Review — Lenkung positiver Bewertungen auf öffentliche Bewertungsplattformen (z.B. Google Maps), Lenkung negativer Bewertungen an den Restaurantinhaber zur direkten Klärung.
• Marketing-Popups — programmierbare Hinweisanzeigen im Gast-Frontend (z.B. Aktionen, Bewertungen-Bitte, Social-Media-Aufrufe).

(2) Der Kunde nutzt diese Funktionen unter Beachtung der jeweiligen Regelwerke der angesprochenen Drittplattformen (insbesondere Google-Richtlinien zur Bewertungsmanipulation, Plattform-Geschäftsbedingungen sozialer Netzwerke). Eine Haftung von Code7Byte für die Vereinbarkeit der vom Kunden gestalteten Inhalte mit diesen Drittregeln ist ausgeschlossen.

(3) Marketing-Popups dürfen vom Kunden nicht zur Übermittlung rechtswidriger, irreführender oder belästigender Inhalte verwendet werden.

(1) Bei Vertragsende stellt Code7Byte dem Kunden für 30 Tage im Kundenkonto eine Export-Funktion bereit, mit der die in ResMenu eingestellten Inhalte (Speisekarten, Allergeninformationen, Bilder) heruntergeladen werden können. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten gemäß § 5 Abs. 6 der Allgemeinen AGB gelöscht.

(2) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass öffentliche Restaurant- Profile (/res/<username>) nach Vertragsende deaktiviert werden und über Suchmaschinen für eine gewisse Zeit als Cache-Eintrag noch erreichbar sein können. Code7Byte hat auf die Cache-Politik von Suchmaschinen Dritter keinen Einfluss.

Soweit diese Modul-AGB keine abweichende Regelung treffen, gelten die Allgemeinen AGB von ResEcho in vollem Umfang, insbesondere die Bestimmungen zu:

• Vertragsabschluss (§ 3)
• Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigung (§ 5)
• Erstattung (§ 7) — keine Erstattung bereits gezahlter Entgelte
• Zahlungsausfall (§ 8)
• Verfügbarkeit (§ 10)
• Datenschutz und Auftragsverarbeitung (§ 11)
• Haftung (§ 13)
• Schlussbestimmungen (§ 19)